Was war da los? Rückblick auf die “Rassismus Demaskieren”-Demo am 17.11.

Zum dritten mal in Folge haben wir am vergangenen Montag dazu aufgerufen, gegen die rassistische und nationalistische “PEGIDA-Montagsdemonstration” auf die Straße zu gehen. An erster Stelle möchten wir den vielen Teilnehmer*innen danken, welche sich auch diesesmal unserer Demo angeschlossen haben. Diesen Montag hatten auch “Dresden Nazifrei” und ein zivilgesellschaftliches Bündnis aus Kirche, Gewerkschaften und Vereinen zu Kundgebungen aufgerufen.

Nach dem Start der Demonstration ging es zunächst in Richtung Altmarkt Galerie, wo sich die Teilnehmer*innen der PEGIDA-Veranstaltung dieses Mal sammeln wollten. Auf Höhe der Altmarkt Galerie gab es den Versuch vieler Teilnehmer*innen näher in Richtung des Vorplatzes der Altmarkt Galerie zu gelangen, um einen direkten Protest am Startpunkt der PEGIDA zu ermöglichen. Bedauerlicherweise wurde dieser Versuch nach einem kurzen Gerangel durch die zahlreich anwesenden Polizist*innen verhindert. Allerdings konnte die Demonstration günstig auf dem Fußgängerübergang Prager Straße geparkt werden. Dies ermöglichte zum Einen einen Protest in Sicht- und Hörweite und störte zum Anderen die anreisenden PEGIDA-Teilnehmer*innen, welche aus Richtung Hauptbahnhof kamen. Auch wenn wir an dieser Stelle vermeintlich vorteilhaft standen, wurde sich dafür entschieden, die Demo zu wenden und zum Postplatz zurückzukehren. Dies hatte zwei Gründe: Zum einen wurden von vielen Teilnehmer*innen unserer Demonstration berechtigte Sicherheitsbedenken geäußert, denn an dieser Stelle wurde die Demonstration nicht nur von den Bullen sondern auch von “besorgten Bürger*innen” von beiden Seiten massiv abgefilmt. Zum Anderen haben schließlich die Cops immer mehr Stress gemacht, was in der Auflösung und eskalativen Räumung der Demonstration hätte enden können. Für die Rückkehr der Demonstration zum Postplatz, anstatt zum Weiterlaufen der Route, wurde sich an dieser Stelle entschieden, um am Postplatz nochmal die Möglichkeit zur Störung der PEGIDA-Demonstration zu haben.

Am Postplatz wurde die Demonstration schließlich aufgelöst, um sich der Kundgebung von “Dresden Nazifrei” anzuschließen. Kurz darauf gelang es den Demonstrations- und Kundgebungsteilnehmer*innen zusammen mit Dynamik, Schnelligkeit und Entschlossenheit auf den benachbarten Theaterplatz zu laufen und damit den geplanten Endpunkt der PEGIDA-Demo zu besetzen. Diese endete daher bereits am weniger prestigeträchtigen Postplatz. Wir werten die Besetzung des Theaterplatzes insofern als Erfolg, als dass es zum ersten mal gelungen ist, die PEGIDA-Demonstraion neben einem Protest auf Sicht- und Hörweite in ihrem geplanten Ablauf zu stören. Natürlich überrascht uns die gegenteilige Darstellung auf der PEGIDA-Facebookseite, einer absichtlich gestreuten Fehlinformation, im Nachhinein nicht.

Einige Zeit später entschloss sich ein Großteil der Teilnehmer*innen der Gegendemonstration noch zum Postplatz zu ziehen, um noch einmal auf Sicht- und Hörweite zu protestieren. Die Veranstaltung der Nationalist*innen war jedoch zu diesem Zeitpunkt bereits beendent, wodurch aus dem Aufzug eine unangemeldete Demonstration wurde. Ziel der Sponti war es, den Protesten an diesem Tag nochmal in der Innenstadt Nachdruck zu verleihen und mit einer Schleife über die Wilsdruffer Straße wieder gemeinsam zurück zum Goldenen Reiter zu ziehen. Die Sponti wurde nach dem Einbiegen auf die Willsdrufer Straße von den Cops aufgehalten und schließlich am Postplatz festgesetzt. Nach verbalen Unmutsäußerungen setzte die Polizei Pfefferspray und Schlagstock ein und verletzte somit mindestens 11 Personen. Im Zuge dessen wurde einer der beiden Lautis, welcher sich zur Unterstützung der spontanen Demonstration angeschlossen hatte, von den Bullen umstellt. Alle sich in der Nähe befindlichen Personen sowie die Menschen im Fahrzeug mussten ihre Personalien abgeben, wurden abfotografiert und erhielten diverse an den Haaren herbeigezogene Vorwürfe bis hin zum “Aufruf zu einer unangemeldeten Demonstration”. Wir möchten an dieser Stelle noch einmal betonen, dass die Lautimoderation während der Kesselsituation ständig bemüht war deeskalierend zu wirken. Die Beamt*innen verhielten sich an dieser Stelle skandalös fahrlässig. So wurde unter anderem eine Aufforderung zur Hilfeleistung für eine hilflos am Boden liegende Person ignoriert, stattdessen liefen sie einfach über diese hinweg. Eine Person wurde nach der Personalienfeststellung mit Platzverweis gezwungen, als einzige den Ort in Richtung Pirnaischer Platz zu verlassen, obwohl den Cops bewusst war, dass sich in dieser Richtung mehrere Gruppen gewaltbereiter Neonazis befanden.

Totz dieser unverhältnismäßigen Repressionen am Ende der Demo sehen wir die Aktionen an diesem Tag als kleinen Erfolg im Protest gegen die weiterhin wachsenden PEGIDA-Veranstaltungen. Es konnte gezeigt werden, dass Dresdener Antifaschist*innen es nicht widerstandslos zulassen, wenn Nationalist*innen und Rassist*innen unter dem Deckmantel einer Bewegung besorgter Bürger*innen versuchen, ihre Ungleichwertigkeitsideologien auf die Straße zu tragen. Gesamtpolitisch ist der vergangene Montag keineswegs als Erfolg zu sehen, die Teilnehmer*innenzahl der PEGIDA-Veranstaltung hat weiter zugenommen, die Stimmung in den Debatten um die neuen Geflüchteten-Unterkünfte in Dresden verschärft sich und die Lage in Dresdens näherer Umgebung spitzt sich ebenfalls weiter zu.

Alle die in Folge des vergangenen Montags noch Post von den Bullen bekommen, bitten wir, sich bei der Roten Hilfe Dresden zu melden.

Rassismus Demaskieren!
Für grenzenlose Solidarität statt begrenztem Horizont und Nationalismus!