Busanreise nach Zwönitz am 31.07. – Schicht im Schacht: Die faschistische Normalisierung durchbrechen!

News / Updates

28.07. – Auftaktkundgebung – Anders als in Aufruf & Plakaten wird die Demo weder am Markt noch am Bahnhof in Zwönitz starten. Die genehmigte Auftaktkundgebung ist auf der Von-Otto-Straße an der Ecke zur Erhardtgasse. Dies ist auf der halben Strecke zwischen Markt und Bahnhof und ist auch für ortsunkundige Menschen gut einsehbar.

24.07. – Die Bustickets könnt ihr ab sofort im Buchladen König Kurt erwerben. Der Buchladen befindet sich am AZ Conni und hat von Montag bis Fretag, von 16 Uhr bis 19 Uhr geöffnet.

16.07. – Die Bustickets sind da! Diese könnt ihr am 21.07. ab 19 Uhr zum Start ins Wochenende (StiWo) im AZ Conni für einen Soli-Preis von 5 bis 10 Euro erwerben. Alle weiteren Infos zur Busanreise gibt’s übrigens hier.

05.07. – Anders als im ersten Aufruf veröffentlicht, wird die Auftaktkundgebung am Bahnhof in Zwönitz stattfinden. Das hat den Hintergrund, dass am Demotag eine städtische Veranstaltung auf dem Markt angemeldet ist. Dies ist umso schöner, da wir kämpferisch und lautstark unsere Anliegen in die Stadtgesellschaft tragen können.

Unser Aufruf

“Seit Wochen treffen sich wöchentlich hunderte Menschen auf den Straßen von Zwönitz, um gegen die Coronamaßnahmen zu protestieren. Darunter tummeln sich mit Michael Brück (die Rechte), Erik Weber (Freie Sachsen), Stefan Hartung (NPD), zahlreiche Parteinazis. In diesem Umfeld agieren immer selbstbewusster Jungfaschos, Sportis und Hools. Sie machen Journalist*innen sowie Menschen, die andersartig oder -denkend sind, zum Ziel ihres Hasses.”

Spektrum360 [1]

Schon seit Jahren, aber vor allem in Zeiten der Corona-Pandemie, gibt es zahlreiche gute Gründe wütend auf die Straßen zu gehen. Sei es gegen die autoritäre Formierung des Staates durch die Einschränkung der Versammlungsfreiheit [2] und aufgrund des Inkrafttreten des neuen sächsischen Polizeigesetzes [3] oder im Zweifel ob der Sinnhaftigkeit so mancher Corona-Maßnahmen während vergangener Hochinzidenz-Monate. Einschränkungen wie die nächtliche Ausgangssperre stießen zu Recht auf großes Unverständnis und Protest, während sich viele Menschen weiterhin gezwungen sahen in überfüllten Großraumbüros und Schlachthäusern zu schuften und dabei dem Virus ausgeliefert zu sein.

Daneben gibt es noch weiteres zu kritisieren: Beispielsweise die neun Milliarden Euro staatlicher Geschenke an die Lufthansa, während trotzdem hunderte Jobs gestrichen wurden. Oder, dass der Einzelhandel sowie der Kunst- und Kulturbetrieb in große Schwierigkeiten gerieten, beziehungsweiße vermeintlich “systemrelevante Jobs”, wie Krankenpfleger:innen keine Lohnerhöhungen oder Risikozahlungen bekamen, sondern einzig Beifall vom Balkon und kaum ins Gewicht fallende Einmalzahlungen der Regierung. Nebenbei: Viele warten immer noch auf ihren “Corona-Bonus”.

Dass dies auf den bundesweiten Corona-Demos seit 2020 keine Rolle spielte, untermauert das Fehlen eines progressiven Potenzials in den Reihen der “Corona-Rebell:innen”. Diese Bewegung kennzeichnet sich eben nicht dadurch, dass sie solidarisch ist und sich für die Ausgebeuteten, Unterdrückten und die rassistisch und sexistisch Ausgegrenzten in den besonders schweren Zeiten während der Pandemie einsetzt.

Und auch die sogenannten Spaziergänge in Zwönitz zeigten, dass es den Demonstrierenden eher darum geht, sich der gegenseitigen Rücksichtnahme und Solidarität zu entziehen. Anstatt die notwendige Entprivatisierung des Gesundheitssektors oder eine Lohnerhöhung für überarbeitetes Krankenhaus- und Pflegepersonal zu fordern, wollten sie das sofortige Ende aller Corona-Maßnahmen. Wohlwissend, dass die Krankenhäuser über- und Friedhöfe im Erzgebirge ausgelastet waren [4]. Anstatt die Umverteilung gesellschaftlichen Wohlstands von oben nach unten zu fordern, schürten sie Ressentiments, welche die Schwächsten unserer Gesellschaft trafen. Die Verteidigung der eigenen Privilegien war ihr einziger Maßstab.

An diese diffuse Mischung aus der Angst vor dem Verlust eigener Privilegien und dem Infragestellen der Sinnhaftigkeit bestimmer Maßnahmen während der Pandemie, konnte Rechte aber auch Verschwörungsmythiker*innen andocken. Bereits kurz nach dem Beginn der sogenannten Corona-Proteste beeinflussten sie die ideologische Stoßrichtung dieser Bewegung maßgeblich oder legten sie gar fest. Damit gelang es Teilen der Rechten sogar Menschen zu erreichen, die vorher nicht zu ihrem Mobiliserungspotenzial zählten. Dabei stießen sie auf ein konservatives bis regressives Fundament aus knapp 30 Jahren CDU-Herrschaft und auf die Tradition des Kleinredens oder Ignorierens faschistischer Tendenzen und Vorfälle.

“Wer denkt diese Zustände fallen vom Himmel ist entweder politisch blind oder völlig abgestumpft. Dabei scheinen Verbohrtheit, Stumpfsinn und Heimattümelei hierzulande Volkssport zu sein. Seit Jahren werden faschistische Tendenzen kleingeredet und Vorfälle beschönigt, um das Idyll Erzgebirge zu bewahren. Ob die Verbindung des NSU in die Region, das Aufkommen der Schneeberger Lichtelläufe oder der Mord an Christopher W. – es gab genug Anzeichen für derartige Auswüchse“

Spektrum360 [1]

Da ist es wenig verwunderlich, dass der CDU dominierte Stadtrat bei den Protestierenden allen voran “friedliche Bürger” sehen will. Diese seien durch “Aggressoren von außerhalb […] unterwandert” wurden [5]. Doch tatsächlich stecken hinter den Spaziergängen neben Max Eska – Mitglied der Identitären Bewegung, aktiv im FightGym Gablenz und mehrmalige Teilnehmer des neonazistischen Tiwaz-Kampfsportturnieres [6] – unter anderem auch die beiden Zwönitzerinnen Ina Baldauf und Klaudia König. Sie waren bereits als Rednerinnen bei den Querdenker:innen in Dresden zugegen und sind Teil der selbsternannten “Gemeindeversammlung Zwönitz” (GV).

Die GV entstand im Jahr 2015, um den lokalen Rassismus und antidemokratischen Tendenzen eine organisiertere Form zu geben. Nachdem bereits 2014 Scheiben einer geplanten Flüchtlingsunterkunft [7] von Unbekannten eingeworfen wurden, initiierte man kurz darauf als GV eine Abstimmung gegen die geplanten Aufnahme mehrerer Hunderter geflüchteter Menschen im Ort. Bei dieser haben laut Eigenangaben der GV rund 600 Bürger:innen der Stadt teilgenommen. Eine große Mehrheit sprach sich dabei gegen die Aufnahme Geflüchteter aus. Seit nunmehr sechs Jahren existiert diese offene, extrem rechte Struktur in Zwönitz. Ideologisch befinden sie sich nahe der Truther-, Pandemie-Leugner:innen und Reichsbürger:innen-Bewegung, wie man anhand zahlreicher Beiträge im Telegram-Kanal “Gemeindeverwaltung Zwönitz” gut erkennen kann.

Auch die Stadt verharmlost: Sie behauptete, dass “die große Mehrheit der demonstrierenden Bürger […] nicht radikalisiert sei”, sondern “auf unübersehbare Missstände bei den aktuellen Corona-Entscheidungen in Bund und Land aufmerksam machen” wollte [8]. Doch schaut man einmal genauer hin, spricht die einschlägige Szene-Kleidung mancher Protestierenden und die Ignoranz der vermeintlich nicht radikalen Bürger:innen darüber eine andere Sprache [9].

Während also Besorgtbürger und Rechte mal wieder Hand in Hand durch das sächsische Hinterland marschierten, solidarisierte sich Zwönitz Bürgermeister Wolfgang Treibert (CDU) mit den Demonstrierenden. Laut ihm stünden zahlreiche Stadträte hinter den “Protesten” [10]. Und um das Bild abzurunden, war sich unser aller CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer einmal mehr nicht zu schade das Gespräch zu suchen. Nicht nur in der Landeshauptstadt hörte er sich bereits bereitwillig die Sorgen von Besorgtkartoffeln bis Verschwörungsideolog*innen an [11]. Auch in Zwönitz zeigte er am 21. Mai sein Verständnis für die besorgte braunfleckige Kartoffel, welche “engagiert für ihre Heimat eintritt und die nichts mit Rechtsextremisten zu tun haben will” [12]. Nur drei Tage später demonstrierten erneut mehrere Hunderte Menschen in Zwönitz unter Missachtung der Hygienemaßnahmen. Dabei durchbrachen sie Polizeiketten und griffen, wie in den Wochen zuvor, eingesetzte Polizist:innen an [13]. So kam es gar zu einem Biss gegen einen Beamten von der damaligen AfD-Stadträtin Margitte Böttcher [14]. Bereits eine Woche vorher bedrohten Personen aus dem rechten Spektrum die Gegenkundgebung von “Aufstehen gegen Rassismus” verbal. Nach Beendigung der Gegenkundgebung verfolgten einige dieser Personen den ehemaligen Versammlungsteilnehmer:innen, ehe die Polizei dies unterbinden konnte [15].

Wir sagen: Jetzt ist Schicht im Schacht! Wir haben die Verharmlosung der Vorkommnisse in Zwönitz satt. Sei es von Seiten der lokalen sowie sächsischen CDU, als auch der Stadt selbst. Die Stadt Zwönitz muss sich in aller Härte gegen rechte und faschistische Tendenzen positionieren und dagegen vorgehen. Ein weiteres Ignorieren, Verharmlosen oder gar Hofierung von Faschist:innen und Reichsbürger:innen führt hingegen zu einer weiteren Normalisierung unsolidarischer und zuweilen menschenverachtender Einstellungen. Doch liegen die Wurzeln des Problems dabei nicht allein in rechten Anheizern von außerhalb. Sie finden sich auch ganz lokal innerhalb der eigenen Bevölkerung wieder, in konservativen bis extrem rechten Einstellungen [16]. Dankend setzen sich Reichsbürger:innen und die lokale Nazi-Szene immer wieder auf einen solchen Nährboden. Dem gilt es entschlossen entgegenzutreten und den Besorgtbürger:innen wie auch Reichsbürger:innen rund um die GV den Stecker zu ziehen. Dafür müssen Rassist:innen und Faschist:innen demaskiert und als das benannt werden, was sie eben sind. Und wenn es die Zivilgesellschaft in Zwönitz nicht von alleine schafft den antifaschistischen Kräften im Ort den Rücken zu stärken und die Rechten aus der Stadt zu treiben, dann bedarf es eben eines kleinen Anstoß und der Unterstützung von außen.

Kommt deshalb am 31.07.2021 mit uns nach Zwönitz. Unterstützen wir unsere Genoss:innen im Erzgebirge und durchbrechen wir gemeinsam die faschistische Normalisierung!

Alle Infos zur Busanreise aus Dresden

Bustickets gibts im Buchladen König Kurt erwerben. Der Buchladen befindet sich am AZ Conni und hat von Montag bis Fretag, von 16 Uhr bis 19 Uhr geöffnet. Der Soli-Preis für ein Ticket mit Hin- und Rückfahrt beträgt 5 bis 10 Euro.

Hinfahrt: Abfahrt um 11:15 Uhr

Die Busanreise findet am Samstag, den 31.07.2021 statt. Alle weiteren Infos zur Anreise findet ihr auf den Tickets.

Rückfahrt: Abfahrt zwischen 18:00 und 19:00 Uhr

Die Abfahrt von Zwönitz aus nach Dresden ist planmäßig für 18:00 bis 19:00 Uhr angesetzt. Den genauen Abfahrtsort in Zwönitz erfahrt ihr im Bus.

Wer nicht mit dem Bus aus Zwönitz wieder abreisen und nach Dresden mitfahren will, teilt uns dies bitte rechtzeitig mit. Am besten während der Hinfahrt. Denn wir möchten sicherstellen, dass in Zwönitz niemand vergessen wird.

Mobi-Material

Der Mobi-Stuff der Genoss:innen aus dem Erzgebirge möchte in Dresden verklebt und plakatiert werden! Plakate und Sticker gibt’s an folgenden Orten: …

Zum Downloand findet ihr die Dateien hier:

• Plakat A2 zu Selbstdruck (inkl. 3mm Schnitt)
• Header & Sharepic für Online-Mobi

Weiterführende Links

Social Media Hashtags für den 31.07. in Zwönitz: #zw3107 / #zwö3107 / zwönitz