Rückblick auf die überregionale „Rassismus Demaskieren“-Demo: PEGIDA lässt Maske fallen

Am Montag den 01.12. 2014 veranstalteten wir die 4. „Rassismus Demaskieren“- Demonstration, zu der wir überregional mobilisierten. Anlass gab der bis dahin stetig wachsende Aufmarsch von PEGIDA, welche nur die Spitze des Eisberges der sich verschärfenden rassistischen Stimmung in Dresden und darüber hinaus, darstellt. So hatte die Demonstration, an der sich ca. 2000 Menschen beteiligten, das Ziel, auf diese gesellschaftlichen Zustände hinzuweisen. Die Demonstration zog vom Neustädter Bahnhof aus über die Augustusbrücke in die Innenstadt und hielt vor der Altmarktgalerie im vorweihnachtlichen Konsumgetümmel eine Zwischenkundgebung ab. In Redebeiträgen wurde ein Überblick gegeben, über die Zusammenhänge der rassistisch begleiteten Asyldebatte, PEGIDA und das Verhalten der CDU. Es wurde die Unterteilung in Kriegs- und Wirtschaftsflüchtende kritisiert und die Beziehung zwischen HoGeSa und PEGIDA aufgezeigt. Kurdische Schülerinnen und die Gruppe „Außer Kontrolle“, die zu einem „Rojava“-Solidaritätsblock innerhalb der Demo aufgerufen hatte, klärten über die Situation der Kurd_innen und ihren Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) auf. Die Pirnaer Autonome Linke kritisierte eine fehlende Auseinandersetzung seitens der Radikalen Linken mit dem IS. Es wurden über 1000 Flyer verteilt, die über PEGIDA und die aktuelle Erscheinungsform von Rassismus aufklärten. Nach der Zwischenkundgebung zog die Demonstration lautstark zum Startkundgebungsort der PEGIDA an der Lingner Allee, diese war durch Polizeifahrzeuge abgeriegelt worden. Die Demonstration hielt dort an und konnte somit auf Sicht- und Hörweite protestieren. Schließlich wurde eine spontane Kundgebung angemeldet, um vor Ort bleiben zu können. Damit war offenbar die Straße für PEGIDA frei, welche zunächst die St.-Petersburger-Straße in Richtung Carolabrücke passierte, dies war auch unsere angemeldete Route. Doch die Teilnehmer_innen der „Rassismus Demaskieren“-Demo reagierten sofort und setzten sich in Bewegung, um den schweigenden PEGIDA-Aufmarsch lautstark zu begleiten und liefen die Strecke bis zur Synagoge parallel neben PEGIDA her. Dabei kam es zu Angriffen seitens der Polizei, diese setzte massiv Pfefferspray gegen entschlossene Antifaschist_innen ein, auch Schläge sind beobachtet worden. Auf Höhe der Synagoge bestätigte sich, dass PEGIDA am Terrassenufer entlang laufen würde. Daraufhin flossen etliche Teilnehmer_innen von „Rassismus Demaskieren“-Demo über den Hasenberg zum Terrassenufer ab. Während dieser unübersichtlichen Situation stoppte die Demo abermals. Auch kam es wieder zu Übergriffen seitens der Polizei. Diese versuchte die friedlich trommelnde Sambagruppe anzugreifen; und als eine Reihe von ca. 20 Bullen an den Transpis vorbei lief, durfte auch jede_r von ihnen mal bei den Antifaschist_innen zuschlagen! Es hat mehrere Ingewahrsamnahmen und Verletzte gegeben. Wir kritisieren an dieser Stelle das völlig überzogene Vorgehen der Polizei.

Während ein Großteil der Demonstrationsteilnehmer_innen noch an der Synagoge stand, entstand auch die erste Blockade am Terrassenufer. Der Lautsprecherwagen informierte über diese, so dass die Antifaschist_innen die Möglichkeit bekamen, sie zu unterstützen. Für diejenigen Antifaschist_innen, welche nicht Blockieren konnten oder wollten, hielten wir die Möglichkeit aufrecht, mit der Demonstration aus der Innenstadt heraus zurückzulaufen. So zogen nun ca. 600 Menschen weiter in Richtung Bahnhof Neustadt.

Die erste Blockade wurde leider gekesselt und geräumt. Die zweite Blockade, die sich ebenfalls am Terrassenufer gebildet hatte, wuchs allerdings auf etwa 500 Menschen an und konnte PEGIDA stoppen. Wir freuen uns über den Einsatz der Blockierer_innen. Etliche PEGIDA-Anhänger_innen verließen daraufhin bereits ihre Veranstaltung.

In der Situation, als PEGIDA durch die Blockade gestoppt wurde, demaskierten sich die rassistischen „friedlichen Bürger_innen“ selbst als aggressiv und teilweise gewaltbereit. So stoppte der Aufzug nicht an der Absperrung der Polizei, sondern kam erst nach lautem „Stehen Bleiben“-Rufen der eigenen Teilnehmer_innen zum stehen. Ihre eigenen Ordner standen zur Unterstützung der Polizei in einer Reihe vor der PEGIDA-Demo mit Blick auf dieser und hielten pöbelnde Teilnehmer_innen zurück. Aus dieser Menge heraus wurde schließlich auch ein Böller gezündet. Gewaltfrei ist dies nicht. Als die „Rassismus Demaskieren“-Demo auf der anderen Elbseite angekommen war, verbreitete sich die Nachricht, dass PEGIDA auf Grund des Stopps nun umkehren musste. Diese hielt ihre Abschlusskundgebung nun wieder im Dunkeln, fast ohne Außenwahrnehmung ab.

Während sich PEGIDA auf dem Rückweg befand, wurde das Gewaltpotential überdeutlich, als sich Kleingruppen aus dem Aufzug herauslösten, um in der Innenstadt auf die Suche nach Antifaschist_innen zu gehen, die noch zu Hunderten unterwegs waren. So wurden Antifaschist_innen bei der Synagoge von PEGIDA-Anhänger_innen zuerst angepöbelt und schließlich gewaltsam angegriffen. Die anwesende Polizei reagierte zunächst nicht, ging nur langsam dazwischen, verhinderte allerdings tatkräftig, dass solidarische Antifaschist_innen zu Hilfe eilen konnten. Nach dem eine_r der zu Hilfe Eilenden nieder geschlagen wurde, mussten die Antifas  ihre Personalien aufnehmen lassen und wurden von den Cops (mal wieder!) in die Richtung geschickt, in der sich bekanntermaßen PEGIDA-Anhänger_innen aufhielten.

Wir werten letztendlich den Tag als Erfolg für alle Teilnehmer_innen. Alle konnten Ihren Protest je nach Ihren Vorstellungen und Bedürfnissen durchführen, sodass die Menschen innerhalb der Demonstration sicher wieder zu unserem gemeinsamen Endpunkt mitkommen konnten; und zusätzlich Blockaden die PEGIDA-Demo störten. Deshalb an dieser Stelle vielen Dank an alle, zum Teil weit angereisten, Antifaschist_innen, die gemeinsam mit uns gegen die rassistischen Zustände auf der Straße waren. Und natürlich danken wir allen Unterstützer_innen, Demosanis, dem Ermittlungsausschuss und den Ticker-Leuten, Helfer_innen und Freund_innen.