Staat und Politik in Zeiten von Corona

Es rettet uns kein höh´res Wesen, kein Gott und auch kein Staat.

Online-Vortrag und Diskussion mit Ernst Lohoff. 15.04. 19 Uhr
Hier gehts zur Veranstaltung: https://www.youtube.com/watch?v=GcfmBUi1Hr4

Diese Wochen jährt sich zum 150-mal der Aufstand der Pariser Kommune, der blutig unterdrückte erste Versuch an die Stelle der Herrschaft von Markt und Staat eine Assoziation freier Menschen zu setzen. Angesichts der aktuellen Situation erscheint dieses Jubiläum in einem seltsamen Licht. Der Staat hat in Friedenszeiten noch nie derart rigide in unser Alltagsleben eingegriffen wie während der Pandemie, und die Bevölkerung hat lange bereitwillig ihr Schicksal vertrauensvoll in die Hände ihrer Regierungen gelegt; nach einem Jahr liegt aber offen zutage, dass nicht nur der Markt, sondern auch der Staat in der Corona-Krise jämmerlich versagt. Ein kleiner Virus hat die inneren Widersprüche staatlicher Regulation und deren Grenzen sichtbar gemacht. In einer in getrennte Konkurrenzsubjekte aufgelösten Gesellschaft stellt zwar der Staat die einzige Instanz dar, die überhaupt für Seuchenschutz sorgen kann; für ein passgenaues, an den Bedürfnissen der Bevölkerung orientiertes Vorgehen gegen die Pandemie sind staatliche Gesetze und Verordnung ein viel zu grobes Instrument. Hinzu kommt, dass die vor allem bei den westlichen Regierungen ausgeprägte extreme Rücksichtnahme auf diverse Wirtschaftsinteressen die Bekämpfung der Pandemie sabotiert. Der durch Corona entstandene Ausnahmezustand ist aber kein Grund, vom starken Kommando-Staat zu träumen. Damit unsere Gesellschaft fähig wird, Krisen wie die Corona-Pandemie zu bewältigen, muss die Zivilgesellschaft in eine neue, weit selbstbewusstere Rolle hineinwachsen. Nicht der Staat kann uns retten, sondern nur der Kampf für neue Formen gesellschaftlicher Selbstorganisation. Der vergessene Traum einer Assoziation freier Menschen gehört zurück auf die historische Tagesordnung.