[Update] zur Busanreise aus DD – Warum wir nach Ostritz fahren

Busanreise am 21.04.2018 zu den Protesten gegen das “Schild&Schwert-Festival” in Ostritz:

Die Busanreise aus Dresden startet am Großenhainer Platz vor der St. Petri Kirche.
Treffpunkt ist 9Uhr! Bitte seid pünktlich.

Warum wir nach Ostritz fahren..

Am 20. und 21. April wollen (Neo-)Nazis aus ganz Deutschland, Tschechien und Polen mit einem Festival den Geburtstag Hitlers feiern. Dabei wird zusätzlich zu den üblichen Bands aus dem Blood & Honour Umfeld auch einiges Anderes geboten. Neben Merch und Propaganda gibt es eine Tattoo Convention und bei einem Ableger des Nazi-Kampfsportevents „Kampf der Nibelungen“ kann die eigene Männlichkeit und das archaische Weltbild unter Beweis gestellt werden. Das Nazifestival in Ostritz, bei dem mit mehreren tausend (Neo-)Nazis gerechnet wird, schickt sich an dieses Jahr einer der zentralen Momente, nicht nur für die deutsche (Neo-)Naziszene, zu werden. Dabei sind die Akteure keine Unbekannten. So können wir festhalten, dass wir Ostritz in eine Reihe mit anderen Großveranstaltungen wie den (Neo-)Nazikonzerten in der Schweiz oder Themar stellen können, die auf ein neues Selbstvertrauen innherhalb der Szene schließen lässt. Dieses Selbstvertrauen führen wir zurück auf die Enttabuisierung menschenverachtender Einstellungen und die Normalisierung von rassistischen Übergriffen, Äußerungen und anderen reaktionären Verhaltensweisen, die durch den gesamtgesellschaftlichen Rechtsruck Alltag geworden sind. Obwohl diese Verschärfung unserer Beobachtung nach nicht direkt dazu führte, dass (Neo-)Nazistrukturen großen personellen Zulauf bekommen oder sich in größeren Mobilisierungszahlen niederschlägt, hat sich trotzdem gezeigt, dass (Neo-)Nazis ihre Politik immer selbstverständlicher in öffentlichen Veranstaltungen, im offenen Raum ausleben. Durch solche Events wird es immer niedrigschwelliger möglich ihre internationale Vernetzung voranzutreiben. Einen Anhaltspunkt dafür sehen wir auch in der Absage des (Neo-)Nazikonzerts in Wroclaw, welches parallel zum Schild und Schwert Festival hätte stattfinden sollen. Trotz einiger ideologischer Differenzen, mobilisieren die polnischen (Neo-)Nazis nun nach Ostritz. Diese Nazievents dienen aber nicht nur der Selbstbespaßung, sondern spülen große Mengen an Geld in (Neo-)Nazistrukturen wie zum Beispiel Blood & Honour und schlussendlich in terroristische Strukturen wie den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU).

Soweit so schlecht – nichts Neues!

In letzter Zeit haben wir nicht wenige Stimmen vernommen, die fragten, weswegen wir, als linksradikale Gruppe, ein dezidiert bürgernahes Konzept wie „Rechts rockt nicht“ in Ostritz supporten? Weswegen wir unserem Unbehagen gegenüber der (ost-)deutschen Provinz nicht mit dem üblichen fischerhutbemützen Männertagswanderhaufen in schwarz beehren und „scheiß Drecksnest“ brüllend auch noch die letzten halbwegs kritischen Geister vor Ort verschrecken? Wir waren in Schneeberg, Freital und Heidenau. Mal als „Feuerwehr“, mal als „unsichtbare“ Mitorganisator*innen diverser Willkommens- und Bürgerfeste. Was ist geblieben? Durch strategische Diskussionen und die antifaschistischen Niederlagen und die daraus resultierenden Ohnmachtsgefühle der letzten Jahre, hat sich die radikale Linke in Deutschland zu Recht von reiner Anti-Nazi Arbeit abgewendet und versucht sich, mehr oder minder erfolgreich, weitere Arbeitsfelder zu erschließen. Dabei stellt Sie sich auch oft die richtigen Fragen, wie wir, jenseits von Abwehrkämpfen, durch eigene positive Ideen und progressive Projekte in die Offensive kommen könn(t)en. Auch wir diskutieren seit einigen Jahren wie ein zeitgemäßer Antifaschismus aussehen kann und welche Auswege sich für uns in Zeiten des gesamtgesellschaftlichen Rechtsrucks finden könnten. Deshalb wollen wir in dem folgenden Text die Frage beantworten, warum zur Hölle wir gegen ein Festival von immer noch stark marginalisierten Kampfsport-Nazis mobil machen, während die AfD gute Karten hat bei der nächsten Landtagswahl 2019 in Regierungsverantwortung zu kommen.

Zu Beobachten ist, dass gerade in Städten mit vermeintlich großer linker Szene eine erschreckende Gleichgültigkeit gegenüber der Realität besteht, man sich anscheinend der eigenen privilegierten Position nicht bewusst ist, vermutlich nicht erstes Ziel (neo-)nazistischer Gewalt zu sein. Auch scheint das Bewusstsein nicht zu bestehen, dass ihre kleinen linksalternativen Seifenblasen keinesfalls sichere Orte sind, wie der Angriff auf Leipzig-Connewitz bewiesen hat, und dass die Probleme mit (Neo-)Nazis strukturelle sind, welche sich im Szenekiez zwar gut ignorieren lassen aber dadurch keinesfalls verschwinden. Doch nicht nur innerhalb der radikalen Linken müssen wir fehlendes Problembewusstsein feststellen. Gerade im (bildungs-)bürgerlichen Spektrum zeigen die Zersetzungserscheinungen eines antifaschistischen Grundkonsens ihre faulen Blüten.

Die Situation in Ostritz ist exemplarisch für viele Gegenden im ostdeutschen Raum. Eine durch die Treuhand deindustrialisierte, strukturschwache Region in der die Einlösung des kapitalistischen Glücksversprechens so weit entfernt scheint wie das Elysium. Diese Situation geht einher mit einer Vergreisung der Bevölkerung, vor allem durch die Landflucht der jungen Menschen, die kaum Chancen auf eine Zukunft in dieser Region haben. Nicht wenige von uns kommen aus der sogenannten Provinz, aus den Drecksnestern, und wissen um die dortigen Zustände. Diese waren nicht selten der Grund eben jene Nester zu verlassen. Zustände, nicht selten geprägt von Engstirnigkeit, Tristesse und Klischees, die sich meist selbst erfüllen. So machen die Wahlerfolge der AfD auch um diesen Landstrich keinen Bogen, im Gegenteil. In Ostritz fuhr die AfD circa 29 Prozent der Zweitstimmen ein, knapp fünf Prozent weniger als die gleichfalls regressive CDU.

Wie im Rest Sachsens, kann auch hier auf eine lange Tradition der sächsischen Verhältnisse, vor allem im Hinblick auf den tabuisierten Antifaschismus, zurückgeblickt werden. Dabei zeigt sich vor Allem, wie intensiv und erfolgreich sich das Mantra der „Extremismustheorie“ in den Köpfen der Bevölkerung festgesetzt hat. Da übernehmen einige Ostritzer*innen in Interviews und Gesprächen die Aussagen von Landesregierung und Medien der letzten Jahre eins zu eins. Gefragt, was denn einzelne Menschen von dem bevorstehenden Nazi-Einmarsch in ihr Dorf hielten, fiel die Antwort meist gleich aus: „Dass was die Rechten da täten, wolle man zwar auf gar keinen Fall gutheißen, was allerdings von linken „Chaoten“ erwartet werde, sind „bürgerkriegsähnliche“ Zustände á la G20.“ Diese völlig absurden Äußerungen zeigen nur wieder einmal, wie wenig anschlussfähig unsere Politik der letzten Jahre geworden ist und wie wenig wir der extremismustheoretischen Erzählung entgegensetzen konnten. Denn anstatt dieser Erzählung etwas entgegenzusetzen und mit den Leuten einen Minimalkonsens gegen den Faschismus zu finden, wurde zu häufig die einfachere Antwort der „unversöhnlichen Intervention“ gewählt. Mit “Straf-Expeditionen” aus der Großstadt ins “barbarische Umland” und “Drecksnest”-Rufen wurde der Graben zur gesellschaftlichen Anschlussfähigkeit noch weiter verbreitert. Wir wissen um die Ambivalenz zwischen der mehr als berechtigten Fundamentalkritik der Deutschtümelei, nicht nur in der Provinz, und der notwendig Anschlussfähigkeit in der Breite der Bevölkerung. Ohne diese, nur mit Unversöhnlichkeit, werden wir es nicht schaffen unsere Analyse, Kritik und Utopie mehrheitsfähig zu machen. Während (Neo-)Nazis, und jetzt auch die vermeintlich Neue Rechte (z.B. die Aktion “Landnahme” des rechten Vereins EinProzent) erfolgreiche Basisarbeit auf dem Land leisten, vertiefen Teile der radikalen Linken lieber den Bruch mit der ländlichen Bevölkerung durch arrogantes Verhalten und dem Gefühl moralischer Überlegenheit. Damit muss Schluss sein! Bei dem Bestreben uns aus der Marginalität zu befreien, unsere Inhalte prominent zu setzen, dürfen und wollen wir nicht hinter unsere eigenen emanzipatorischen Mindeststandards zurückfallen.  Bei aller Notwendigkeit, auf breiter Front gegen die fortschreitende Faschisierung der Gesellschaft zu kämpfen: Eine Einheits- oder gar Querfront mit manifesten Menschenfeinden ist nicht das Ziel.

Da ein antifaschistischer Grundkonsens in weiten Teilen von Parteien, Gewerkschaften und der Bevölkerung am zerbröckeln ist, können wir wohl kaum darauf vertrauen Unterstützung im Kampf gegen Faschisierung der Gesellschaft zu erhalten, wenn wir es nicht schaffen uns als einzig verlässlich und nützlich im Kampf gegen immer noch stark marginalisierte (Neo-)Nazis zu beweisen. Ohne dieses Vertrauen der Menschen, welches wir uns, egal ob in antisexistischen, antirassistischen oder sozialen Kämpfen verdienen können, wird es nicht nur unmöglich einen Abwehrkampf zu organisieren, sondern auch der Aufbau einer antikapitalistischen Alternative zur propagierten Alternativlosigkeit wird ein ferner Traum bleiben, den wir weiterhin nur in anderen Flecken der Welt suchen und in Revolutionsromantik projizieren können. Unser klares Ziel ist es Vertrauen in antifaschistische Kräfte in ländlichen Regionen aufzubauen, um damit ,strategisch auf die sächsische Landtagswahl 2019 ausgerichtet, eigene Inhalte zu vermitteln und den Rechtsruck als gesamtgesellschaftliches Phänomen thematisieren zu können, anstatt sich im Wahlkampf für andere Parteien zu verkaufen. Grundvoraussetzung dafür ist es, das Problem nicht bei den Ostritzer*innen zu suchen, sondern auf die Kontinuität von (neo)-nazistischen Veranstaltungen und deren Ziele hinzuweisen. Wir wollen die Zivilgesellschaft vor Ort aktivieren, organisieren und einbinden, anstatt die Bewohner*Innen zu verschrecken. Es geht uns dabei nicht vorrangig darum ein Konzert zu veranstalten, sondern darum politische Inhalte zu vermitteln, sowie Gelegenheit und Rückzugsraum für andere Aktionen zu sichern. Hauptziel ist vor allem auch eine Vernetzung der zivilgesellschaftlichen Initiativen über Ostritz hinaus, ebenso wie die Problematisierung und Thematisierung der Kontinuität (neo-)nazistischer Großveranstaltungen wie in Themar oder eben Ostritz.

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